Allgemeine Geschäftsbedingungen der AppIT App bzw. Website. Bitte lesen Sie sich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB`s“ genannt) vollständig und sorgfältig durch, bevor Sie die Services von AppIT nutzen, da diese bei jedem Ihrer Besuche gelten.
Präambel
Mit der Anmeldung/Registrierung bei AppIT erklären Sie sich mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollten Sie mit den AGB`s nicht einverstanden sein, müssen Sie auf die Anmeldung/Registrierung und/oder Nutzung verzichten. Diese AGB`s gelten für alle Webseiten und Applikationen des Betreibers AppIT. Wenn Sie mit der Geltung unserer AGB`s nicht einverstanden sind, kann eine Registrierung als Mitglied nicht erfolgen. Der Nutzer akzeptiert diese AGB`s automatisch durch die Anmeldung/Registrierung und/oder Facebook und damit werden diese AGB`s Vertragsbestandteil.
Gemäß dieser AGB`s erteilt AppIT jedem Nutzer der Applikation, der Website und/oder unseres Services eine weltweite, nicht ausschließende, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare, widerrufliche Lizenz für die persönliche, nichtgewerbliche Nutzung. Die Nutzung, Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von jeglichen Inhalten zu anderen Zwecken als dem persönlichen, nichtgewerblichen Gebrauch, ist ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von AppIT oder den in den Urheberrechtsinformationen ausgewiesenen Urheberrechtsinhabern, falls zutreffend, ausdrücklich untersagt. Es ist Ihnen untersagt, jegliche Inhalte zu verkaufen, zu lizenzieren oder anderweitig für gewerbliche Zwecke zu nutzen (unabhängig davon, ob es der Gewinnerzielung dient) oder Inhalte in jeglicher Form zu benutzen, durch die Rechte von Dritten verletzt werden.
- Annahme der Bedingungen
- Gültigkeit
- Leistungsumfang
- Vertragsabschluss, Vertragsbeginn, Kosten und Preise
- Datenschutz
- Beendigung / Account löschen
- Haftung des Betreibers
- Pflichten des Users
- Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming
- Pauschalierter Schadensersatz
- Urheberrechte, Nutzung in Medien
- Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Widerrufsbelehrung
- Sonstiges
- Schlussbestimmungen
1. Annahme der Bedingungen
(a) Durch Ihre Anmeldung und/oder Nutzung der mobilen
Applikation, den Services von AppIT auf jegliche Art, einschließlich etwa des Besuchs der Website/App
oder ihres Durchsuchens mit dem Browser/Smartphone oder jeglichem technischen Gerät, stimmen Sie allen
hier enthaltenen Geschäftsbedingungen zu. Diese umfassen ebenfalls alle sonstigen Betriebsregeln,
Richtlinien und Verfahren, die AppIT zum gegebenen Zeitpunkt auf der Website bzw. in der App
veröffentlicht. Jede dieser Regelungen ist durch diesen Hinweis Teil vorliegender Vereinbarung und kann
von AppIT jederzeit ohne Mitteilung an Sie gemäß den Regelungen aus untenstehendem Abschnitt „Änderungen
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ geändert werden. Darüber hinaus können manche Leistungen, die über
den Service angeboten werden, weiteren Nutzungsbedingungen unterliegen, die von AppIT zum gegebenen
Zeitpunkt festgelegt werden. Ihre Nutzung solcher Leistungen unterliegt diesen jeweiligen, zusätzlichen
Nutzungsbedingungen, die durch diesen Hinweis Bestandteil vorliegender AGB`s werden. Diese AGB`s gelten
für alle Nutzer der Services, einschließlich unter anderem solche Nutzer, die Inhalte, Informationen und
andere Materialien oder Dienstleistungen auf der Website bereitstellen, sowie für individuelle Nutzer
des Services.
2. Gültigkeit (a) Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen
regeln die Richtlinien, unter denen die Benutzung der Applikation, der Website und/oder den Services von
AppIT erfolgt. Die Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der
Bundesrepublik Deutschland benutzt wird. Durch die Registrierung beim Betreiber erkennt der User an, die
AGB`s gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere
Bedingungen des Users, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der
schriftlichen Einwilligung von AppIT.
3. Leistungsumfang (a) AppIT betreibt
eine Location-Based-Platform im Internet (bzw. App Store und Play Store) und bietet dem angemeldeten
Nutzer Zugriff auf eine Datenbank. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer.
Angemeldete Nutzer können sich die Profile anderer Nutzer und entsprechende Daten ansehen, sowie ein
eigene Daten in die Datenbank einstellen. Des Weiteren können Sie Ihren Standort, mit von sich
ausgewählten Nutzern, teilen.
(b) Die Services von AppIT werden ausschließlich für private Zwecke
angeboten. Jegliche gewerbliche Nutzung ist nicht im angebotenen Leistungsumfang enthalten und
untersagt. Gewerbliche Profile sind verboten.
(c)AppIT ist berechtigt, dritte Dienstleister
und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
(d) AppIT wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch
bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten – etwa aufgrund von Wartungsarbeiten und Software-Updates
sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich von AppIT liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) – nicht ausgeschlossen
werden. Die Leistungsbeschreibung beschränkt daher von vornherein die Abrufbarkeit sämtlicher Dienste
auf eine solche mit unwesentlichen Beeinträchtigungen.
4. Vertragsabschluss,
Vertragsbeginn, Kosten und Preise (a) Der Vertrag zwischen AppIT und dem User kommt bei
Registrierung/Anmeldung durch den User als Mitglied auf der mobilen Applikation und/oder Website (§ 2
Abs. a dieser AGB) zustande.
(b) Der User kann die kostenlose Registrierung durch Ausfüllen des
Anmeldeformulars via App vornehmen. Alternativ ist es geplant, dass er sich zukünftig auch über
Connect-Funktionen von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) registrieren kann. Hierbei werden
ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers in die AppIT Datenbank übernommen. Bei der
Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der User mit den jeweiligen Bedingungen der
Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass gewisse Daten in die Datenbank von AppIT übernommen
werden.
(c) Die Nutzung der AppIT Dienste sind kostenlos.
(d) AppIT behält sich das Recht
vor Preise zu unbestimmten Zeitpunkten einzuführen und jederzeit zu ändern, sowie Subscriptions
einzuführen und Dienste nur für bestimmte Zeiträume freizuschalten. Nach Ablauf dieser Frist können die
Dienste selbstverständlich neu erworben werden.
(e) AppIT behält sich das Recht vor den Dienst,
App, Webseite zu jeder Zeit zu kündigen bzw. einzustellen. Insbesondere gilt dies bei Änderungen durch
Dritte (Apple, Google,...), die den Dienst aus Ihrem App Store entfernen oder keinen technischen Support
anbieten. Es besteht kein Anspruch auf Rückzahlungen. Der User stimmt mit der Registrierung bzw. der
Nutzung des Dienstes automatisch zu.
5. Datenschutz Es gelten die
Datenschutzbestimmungen von AppIT, die unter unseren Datenschutzhinweisen zu finden sind.
-
Als Drittanbieter verwendet Google Cookies zur Anzeigenschaltung auf Ihrer Website.
- Durch
Verwendung des DART-Cookies wird die Anzeigenschaltung anhand der Besuche der Nutzer auf Ihren Websites
und anderen Websites im Internet für Google ermöglicht.
- Nutzer können die Verwendung des
DART-Cookies deaktivieren, indem sie die Datenschutzbestimmungen des Werbenetzwerks und
Content-Werbenetzwerks von Google aufrufen.
Wir greifen auf Drittanbieter zurück, um
Anzeigen zu schalten, wenn Sie unsere Website/App besuchen. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise
Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, E-Mail-Adresse ein) zu Ihren Besuchen dieser und anderer
Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die Sie interessieren.
6. Beendigung / Account löschen (a) AppIT darf Ihren Zugang zu allen
oder Teilen des Service und/oder Hinzufügen-Links jederzeit begründet oder grundlos, mit oder ohne
Kündigungsfrist mit sofortiger Wirksamkeit beenden. Dies gilt auch einschließlich und ohne Einschränkung
für Besitzregelungen, Haftungsausschlüsse sowie Schadensersatz- und Haftungsbeschränkungen.
(b)
Die kostenlose Mitgliedschaft laut § 2 Abs. a der AGB`s kann jederzeit innerhalb der mobilen
Applikationen durch den User selbst gekündigt werden. Nach dem löschen des Accounts können wir Ihren
Nutzerinhalt für einen wirtschaftlich angemessenen Zeitraum sichern, archivieren oder prüfen.
(c)
Alternativ kann der Account auch per Mail gelöscht werden. Dazu muss eine E-Mail an
support@appit-online.de verfasst werden, worin die
E-Mail/Nutzername steht, mit welcher sich bei AppIT registriert wurde.
(d) Bei einer vorzeitigen
Beendigung während des bezahlten Zeitraums durch den Kunden oder auch den Betreiber, sowie bei
Einstellung des Dienstes, App, Webseite besteht kein Anspruch auf Rückzahlung.
7. Haftung
des Betreibers (a) Für auftretende Schäden, psychischer, physischer oder finanzieller Art,
die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen, haftet AppIT nur, insofern dieser Schaden auf
einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, bzw. dessen gesetzlichen Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von AppIT, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen entsteht.
(b) Für Schäden, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen
und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit auftreten, haftet AppIT, soweit dieser
Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruht.
(c) AppIT kann nicht für unkorrekte Angaben in der Anmeldung des Users
rechtlich belangt werden, da die vom User gemachten Angaben aufgrund ihres Umfangreichtums nicht immer
überprüft werden können. Er übernimmt keinerlei Haftung für etwaigen Missbrauch der Informationen durch
andere User oder Dritte, dies gilt besonders dann, wenn der User die Angaben selbst zugänglich macht.
Außerdem haftet AppIT nicht für unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von persönlichen Daten der User
(z. B. durch unbefugten Zugriff von sogenannten "Hackern" auf die Datenbank oder den Server), soweit den
Betreiber unter Berücksichtigung der Einschränkung der Absätze a und b des § 10 nicht eigenes
Verschulden, bzw. ein Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der
Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie eingesendeter /
hochgeladener Fotos bzw. Grafikdateien auf die, diesen AGB`s zu
Grunde liegenden Bestimmungen hin
zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern oder zu entfernen / löschen.
(d) AppIT kann für
signifikante Beeinträchtigungen des Dienstes nicht haftbar gemacht werden.
(e) Des weiteren haftet
AppIT nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, z. B. durch höhere Gewalt oder
technischen Störungen des Internets.
(f) Es können Links von AppIT zu anderen Websites, Services
oder Ressourcen dargestellt werden und andere Websites, Services oder Ressourcen können Links zu der
AppIT -Website enthalten. Wenn Sie auf Websites von Drittanbietern zugreifen, dann geschieht das auf
Ihre eigene Gefahr. Solche anderen Websites unterliegen nicht der Kontrolle von AppIT und Sie
akzeptieren hiermit, dass AppIT nicht für Inhalte, Funktionalitäten, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit,
Angemessenheit oder sonstige Aspekte solcher Websites oder Ressourcen verantwortlich ist. Die
Einbeziehung solcher Links bedeutet in keiner Weise, dass AppIT solche Links unterstützt oder mit dessen
Betreibern in irgendeiner Weise in Verbindung steht. Sie bestätigen und akzeptieren, dass AppIT weder
direkt noch indirekt Verantwortung oder Haftung für jegliche Schäden oder Verluste übernimmt, die durch
oder in Verbindung mit der Nutzung von oder Verlass auf solche Inhalte, Waren oder Dienstleistungen,
welche auf oder durch solche Websites oder Ressourcen bereitgestellt werden, verursacht oder angeblich
verursacht wurden.
(g) AppIT garantiert nicht, dass Inhalte oder Nutzereingaben über den Service
verfügbar gemacht werden. AppIT hat keinerlei Verpflichtung die Website, den Service, Inhalte oder
Nutzereingaben zu überwachen. Dennoch behält sich AppIT das Recht vor, (i) Inhalte nach eigenem Ermessen
jederzeit, ohne Vorwarnung, mit oder ohne Begründung zu entfernen, sperren, bearbeiten oder
modifizieren, einschließlich aber nicht beschränkt auf Nutzereingaben (dies trifft unter anderem zu,
wenn AppIT Ansprüche oder Klagen im Zusammenhang mit solchen Inhalten erhält, oder wenn AppIT vermutet,
dass Sie die AGB`s verletzt wurden); und (ii) Nutzereingaben zu entfernen, sperren oder blockieren.
(h) AppIT behält sich außerdem das Recht vor, auf Informationen zugreifen, sie zu lesen, sie
aufzubewahren und sie weiterzuleiten, insofern AppIT dies für notwendig hält, um (i) allen geltenden
Gesetzen, gesetzlichen Vorschriften und Regierungsanfragen zu entsprechen, (ii) um diese AGB`s in Kraft
zu setzen, einschließlich der Untersuchung von möglichen Verletzungen dieser Bedingungen, (iii) um
Adressbetrug, Sicherheitsprobleme und technische Probleme zu entdecken, zu vermeiden und anderweitig zu
bekämpfen, (iv) um auf Nutzeranfragen zu reagieren, und (v) um die Rechte, das Eigentum und die
Sicherheit von AppIT, seinen Nutzern und der Öffentlichkeit zu schützen.
(j) Der Nutzer darf nur
Inhalte teilen, herunterladen, speichern, etc., wenn dieser die nötigen Rechte an den Daten und Medien
hat, sollte dies nicht der Fall sein, haftet AppIT dafür nicht. Der Nutzer haftet selbst bei möglichen
Urheberrechtsverletzung.
(k) AppIT haftet gegenüber dem Nutzer nicht bei Änderungen durch Dritte
was zu Einschränkungen oder nicht Nutzung der Funktionalitäten des Dienstes führen kann. Dies beihnaltet
beispielsweise Anpassungen am Betriebssystem, Gesetzen, Schnittstellen oder Regelungen des App
Stores.
8. Pflichten des Users/Nutzers (a) Der User ist für den Inhalt seiner
Registrierung/Anmeldung und somit für die Daten, die er über sich macht, alleine verantwortlich. Er ist
verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung seiner Daten insbesondere
Passwörter durch Dritte zu verhindern. Er verpflichtet sich, AppIT unverzüglich über eine bemerkte oder
vermutete unautorisierte Nutzung seines Accounts zu informieren. Der User ist alleine verantwortlich und
haftbar für die über sein Konto abgewickelte Aktivität.
(b) AppIT kann die Nutzung des Services
nach eigenem Ermessen jeder beliebigen Person verweigern und die Zulassungskriterien jederzeit nach
eigenem Ermessen ändern. Sie allein sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass diese AGB`s alle
für Sie geltenden Gesetze, Regelungen und Vorschriften erfüllen. Das Zugriffsrecht für den Service wird
automatisch entzogen, wenn vorliegende AGB`s oder die Nutzung des Services verboten sind oder sich als
verboten erweisen. In diesem Fall stimmen Sie zu, den Zugriff auf und die Nutzung der Website und
Services umgehend in jeder Hinsicht einzustellen.
(c) Der User versichert, dass die angegebenen
Informationen der Wahrheit entsprechen und seine Persönlichkeit beschreiben und er an jeglichen Daten
das Recht der Nutzung und des Urhebers besitzt. Die Vertragspartner sind sich einig, dass es als
berechtigtes Interesse von AppIT gilt, die Richtigkeit der gemachten Angaben durch den User,
gegebenenfalls überprüfen zu lassen.
(d) Pro Nutzer ist nur die Erstellung und Nutzung eines
Accounts erlaubt. Es ist dem Nutzer strengstens untersagt, mehrere Accounts, die auf seinen Namen
lauten, zu erstellen und/ oder zu nutzen. Davon ausgenommen ist lediglich der Fall, dass der Nutzer
seinen bisher aktiven Account löscht und zu einem späteren Zeitpunkt einen neuen Account errichten
möchte. Des Weiteren ist es dem Nutzer strengstens untersagt, für andere Personen außer sich selbst
Accounts in der AppIT App zu erstellen.
(e) Der User verpflichtet sich, AppIT schadlos von jeder
Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Registrierung/Anmeldung
und/oder die Teilnahme an diesem Service entstehen können, insofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder
Fahrlässigkeit von AppIT, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Besonders
verpflichtet sich der User AppIT von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und
Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von
Persönlichkeitsrechten, wegen dem Ausfall von Dienstleistungen für User, wegen der Verletzung von
Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizusprechen.
(f) Der User verpflichtet sich,
nicht vorsätzlich die Daten Dritter Personen (inkl. E-Mail-Adresse und Bilder) als seine eigenen
anzugeben.
(g) Der User verpflichtet sich des Weiteren, bei Anmeldung und Nutzung des Angebots
unter
z.B. via mobiler Applikation die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.
(h) Der
Nutzer verpflichtet sich auch, E-Mails und eventuell andere eingehende Nachrichten
vertraulich zu
behandeln und diese nicht, ohne die Zustimmung ihres Urhebers, Dritten zugänglich zu machen oder weiter
zu geben. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und / oder URLs.
(i) Ferner verpflichtet sich jeder einzelne User, den Service nicht missbräuchlich zu benutzen,
insbesondere:
- dürfen keine Handlungen vorgenommen werden, die Patente, Markenzeichen,
Branchengeheimnisse, Urheberrechte, Veröffentlichungsrechte oder sonstige Rechte anderer Personen oder
Körperschaften beeinträchtigen oder anderweitig Gesetze oder Vertragspflichten verletzen;
- dürfen
User gegenüber einer anderen Person nicht gesetzeswidrig, bedrohend, missbrauchend, belästigend,
verleumderisch, diffamierend, beleidigend, irreführend, betrügerisch oder angreifend sein, sie dürfen
sich nicht sittenwidrig, obszön, vulgär, pornographisch, beleidigend oder gotteslästerlich verhalten und
wenn sie Nacktheit oder sexuelle Aktivitäten beinhalten oder darstellen, Fanatismus, Diskriminierung
oder Gewalt fördern, oder wenn sie anderweitig nach dem Ermessen von AppIT als ungeeignet betrachtet
werden, so werden die entsprechenden Behörden durch AppIT informiert werden.
- ihn nicht zu
benutzen, um andere Personen / User zu bedrohen, belästigen oder die Rechte
(einschließlich
Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
- keine Daten hoch zu laden, die einen Virus
beinhalten (infizierte Software). Generell keine
Dateien, Software oder anderes Material hoch oder
runter zu laden, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder
die erforderlichen Zustimmungen - hier kann durch den Betreiber ein schriftlicher Nachweis gefordert
werden.
- ihn nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der
Leistungsangebote für andere User nachteilig beeinflusst.
- keine E-Mails abzufangen und dies auch
nicht zu versuchen;
- keine Werbung für andere Internetportale betreiben.
- dürfen keine
Inhalte von dem Service kopiert oder gestohlen werden.
- der User darf nicht den Service und die
Inhalte der Applikation oder Website (ausgenommen von Ihren Nutzereingaben) ändern, anpassen,
vertreiben, aus ihnen abgeleitete oder adaptierte Werke produzieren, öffentlich darstellen, sie zu einem
anderen als den vorgesehenen Zweck nutzen, verkaufen.
- keine Kettenbriefe zu verfassen und zu
versenden.
- in den persönlichen und freiwilligen Angaben (User-Profil) keine Adressen,
Telefon-/Faxnummern oder E-Mail Adressen zu nennen.
- dürfen User nicht dem Quellcode
zugrundeliegende Ideen oder Algorithmen von jeglichen Teilen des Service (einschließlich, aber nicht
beschränkt auf alle Anwendungen und Widgets) entschlüsseln, dekompilieren, zerlegen oder
zurückentwickeln oder anderweitig versuchen, diese abzuleiten, sofern anwendbare Gesetze diese
Einschränkung nicht verbieten.
(j) Folgende Bilder sind nicht erlaubt zu benutzen und gelten für
jegliche Medien-Typen (z.B. Videos, Audio, etc.):
- Bilder, die Nacktheit; sexuelle und/oder
pornografische Handlungen andeuten oder zeigen
- Urheberrechtlich geschützte Bilder; gestohlene
Bilder (z.B. Bilder aus dem Internet)
- Bilder, die Gewalt, Drogen, Waffen oder Ähnliches abbilden
- Bilder die den Konsum von Alkohol, Zigaretten, Shisha etc. von Personen unter 18 Jahren zeigen
- Bilder, die Text und/oder Kontaktdaten enthalten bzw. Rückschlüsse auf persönliche Daten
ermöglichen
- Bilder, die maskierte, stark vermummte oder verfremdete Gesichter zeigen
-
Bilder, die verbotene Symbole, Fahnen oder sonstige Zeichen und offensive Gesten jeder Art (Ausnahme:
anerkannte Staatsflaggen)
- Bilder von geschützten Markenzeichen
- Bilder, auf fremde
Webseiten verweisen oder andere kommerzielle Inhalte zeigen
- Einzelbilder von Kindern
-
Unscharfe, sehr kleine und/ oder nicht eindeutige Bilder
- Sinnlose Bilder, die keinen Mehrwert
für unsere Plattform haben, wie z.B. Ausschnitte von Materialien (u.a. Bodenbelege, Putz und sonstige
Flächen), technische Geräte (u.a. Staubsauger, Föhn und Klobürste), objektlose einfarbige Bilder usw.
- Mehrere identische Bilder
(k) Die Nichtbeachtung der o. g. Verhaltensbestimmungen kann zu
einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft durch AppIT führen, und / oder auch zivil- und
strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst mit sich bringen. Insbesondere kann ein
Schadensersatzanspruch anfallen. AppIT behält sich hier das Recht vor, den User von seinem Service
auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Meinung des Betreibers
sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte in Schriftform oder Fotos verbreitet werden.
9. Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming (a)
Der User versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Nutzung keine gewerblichen und / oder
geschäftlichen Hintergründe verfolgt. Er verpflichtet sich, das Internetportal nicht
gewerblich
oder geschäftlich zu nutzen.
(b) Gewerbliche oder geschäftliche Benutzung, zu deren Unterlassung
im Rahmen dieses
Internetportals sich der User sich hiermit verpflichtet, sind insbesondere:
- das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen gegen Geldwert, die Aufforderung ein entsprechendes
Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares
entsprechendes Angebot
(etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen).
- die Werbung für gewerbliche
Internet-Seiten, d.h. insbesondere Seiten, die - Waren oder
Dienstleistungen entgeltlich anbieten.
- der Darstellung oder zur Werbung von Unternehmen dienen oder andere gewerbliche Internet-Portale
bewerben. Dies gilt insbesondere für Bewerbung von
Unternehmen in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung
oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch
dann als gewerblich, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Internetportal eines
anderen Betreibers verlinkt wird.
- die Nennung bzw. Mitteilung von Mehrwertdienstleistungsnummern
oder Mehrwert-SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Internetportals.
- Kontaktaufnahme zum
Zweck einer anschließenden Gewinnerzielung, insbesondere durch
anschließende Hinweise auf
kostenpflichtige Nummern oder Mehrwert-SMS-Nummern.
- die Suche nach eventuellen Mitarbeitern,
Modellen für Agenturen oder entgeltlichen
Dienstleistern
- das Sammeln der im Rahmen des
Internetportals zugänglichen Profil-Daten oder in Erfahrung bringen von Daten (z.B. E-Mail Adresse)
einzelner User mit dem Hintergrund der
kommerziellen Benutzung, Werbung oder des Weiterverkaufes
an Dritte.
(c) Der User verpflichtet sich dazu, es zu unterlassen, anderen Usern des hier
angebotenen
Dienstes oder sonstigen Usern Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote zu
machen und keine Nachrichten (private Nachrichten oder E-Mails) zu versenden, die einem gewerblichen
Zweck dienen. Dies bezieht sich auch auf das Setzen oder Nennen von dementsprechenden Links in denen
anderen Usern oder sonstigen Usern dieses Dienstes zugänglichen Profilen oder auf den Versand von
Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Nachrichtenversand, Foren und
Profildaten).
10. Pauschalierter Schadensersatz (a) Ein User,
der durch seine Teilnahme gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von §9 der AGBs verfolgt oder
nutzt, verpflichtet sich, an AppIT einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 10.000€ (in Worten
zehntausend Euro) zu zahlen. Dem User wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden
überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist als die Pauschale. AppIT bleibt es vorbehalten
nachzuweisen, dass ihm hierdurch ein höherer Schaden entstanden ist.
(b) Für den Fall der
vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in § 9 beschriebenen Pflichten des Users,
verpflichtet sich dieser, soweit der
Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz
nach Absatz a dieses Paragraphen
begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 500€
(in Worten fünfhundert Euro) an den Betreiber zu zahlen. Dem User wird in diesem Fall der Nachweis
gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist als die Pauschale.
Dem
Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
11. Urheberrechte, Nutzung in Medien (a) Der User versichert, dass er
im Rahmen der Services von AppIT keine Lichtbilder oder
sonstige Werke einstellt, ohne nach den
geltenden urheberrechtlichen Regelungen hierzu
berechtigt zu sein.
(b) Ein Anspruch des
Users auf Veröffentlichung seines Profils oder Sucheinträge in den genannten Medien besteht nicht.
12. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (a) AppIT behält
sich das Recht vor, die AGB`s zu ändern.
(b) AppIT ist berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des
Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist,
welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit
des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über
Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen
zur Kündigung. Zudem können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene
Regelungslücken zu schließen. Dies ist insbesondere der Fall bei einer Änderung der Rechtsprechung, die
auf die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen getroffenen Regelungen Einfluss haben.
(c) Der
User erklärt, mit der Anwendung der geänderten AGB`s auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge
einverstanden zu sein, wenn AppIT den User wenn möglich darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB`s
stattgefunden hat und der User nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der
auf die Änderungsmitteilung folgt, der Abänderung widerspricht.
(d) Die Mitteilung der Änderung
sollte noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw.
Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann wenn möglich per E-Mail an die vom User
angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.
13. Widerrufsbelehrung (a) Sie haben das
Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen
Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief oder E-Mail:
support@appit-online.de) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(b) Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist
beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags
unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag
vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
14. Sonstiges (a) AppIT ist in
keiner Weise für die Nichterfüllung einer Verpflichtung aus vorliegenden AGB`s haftbar, wenn diese
Nichterfüllung auf Gründe zurückzuführen ist, die sich der zumutbaren Kontrolle AppITs entziehen.
Darunter fallen unter anderem mechanische oder elektronische Ausfälle und Kommunikationsstörungen
(einschließlich „Leitungsrauschen“). Diese AGB`s sind an Ihre Person gebunden und können von Ihnen ohne
vorherige schriftliche Erlaubnis seitens AppIT nicht an Dritte vergeben, übertragen oder unterlizenziert
werden. AppIT kann ohne Ihre Zustimmung jegliche seiner hier festgelegten Rechte und Verpflichtungen an
Dritte vergeben, übertragen oder abtreten. Durch diese AGB`s wird keinerlei Agenturverhältnis,
Partnerschaft, Joint-Venture oder Beschäftigungsverhältnis zwischen den Vertragspartnern begründet und
keine der Vertragsparteien hat die Befugnis, die andere Vertragspartei vertraglich zu binden.
(b)
Ausschließlich für Nutzer im EWR und/oder in Australien gilt: In Bezug auf diese AGB`s und Ihre Nutzung
dieser Webseite, des Services, der Inhalte, der Nutzereingaben und des Hinzufügen-Links können diese
AGB`s nicht dahingehend ausgelegt werden, dass Personen, die keine Vertragspartner sind (außer Ihren und
unseren jeweiligen Rechtsnachfolgern oder Bevollmächtigen), Rechte oder Leistungen gewährt werden oder
dass diese Personen hier enthaltene Vorschriften durchsetzen können. Sie und wir vereinbaren, dass gemäß
Vertragsgesetz Contracts Act 1999 (Rechte Dritter) niemand von uns versuchen wird, in den AGB`s
enthaltene Vorschriften von Dritten durchsetzen zu lassen.
15. Schlussbestimmungen
(a) Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in
diesen AGB`s
nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform beider Seiten. Das
Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
(b) Die
vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.
(c) Sollten einzelne
Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam
oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die
Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare
Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die
Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden
Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Datum des Inkrafttretens: Juni 2016